FPÖ: Sie sind zu Späßen aufgelegt, Herr Kollege!) Ich war immer von den Diskussionen im EU-Ausschuss beeindruckt. Dafür wollte ich mich, auch wenn er gerade nicht anwesend ist, bei Edgar Mayer bedanken. Es waren tolle und interessante Sitzungen mit vielen spannenden und wichtigen Ergebnissen. Davon nehme ich auch für meine weitere Arbeit sehr, sehr viel mit.
Ich möchte mich bei den MitarbeiterInnen der Parlamentsdirektion und auch der Ministerien bedanken. Ich war in den Ausschüssen immer tief beeindruckt, mit welcher Qualität, mit welchem enormen Wissen und Know-how die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die Sitzungen kommen und uns inhaltlich sehr viele Ezzes geben können. Das ist beeindruckend! Ich möchte mich beim SPÖ-Parlamentsklub insgesamt, aber vor allem bei Claudia Peska bedanken, die für uns immer eine wichtige Stütze im SPÖ-Klub ist. Danke, Claudia! (Beifall bei der SPÖ.)
Es gibt in Oberösterreich große Herausforderungen, auf die ich mich freue, da wird es auch spannende Diskussionen geben.
Es gibt drei Menschen in meinem Leben, die sich freuen, dass ich jetzt nicht mehr so oft nach Wien fahren muss. Das sind keine FPÖler, sondern meine zwei Buben und meine Frau. Insofern freue ich mich auf die Herausforderungen in Oberösterreich.
Herzlichen Dank für die schönen, interessanten Diskussionen. Ich wünsche euch alles, alles Gute! (Beifall bei SPÖ und ÖVP, bei BundesrätInnen der FPÖ sowie der BundesrätInnen Dziedzic und Stögmüller.)
20.56
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Lieber Michael! Wir wünschen natürlich auch dir – so wie Kollegen Peter Oberlehner – alles Gute im Oberösterreichischen Landtag. Auf gute Diskussionen dort, in einem anderen Gremium! Ihr könnt euch dann dort austauschen.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Michael Wanner. Ich erteile es ihm.
Bundesrat Michael Wanner (SPÖ, Salzburg): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Damen und Herren! Wenn man Gesetze so durchpeitscht, wie wir es heute schon miterleben mussten – ohne Begutachtung, mit Fallstricken –, dann darf man sich nicht wundern, wenn man einem Sturm der Empörung entgegensieht. Das ist nicht nur in einem Bundesland der Fall, sondern es ist österreichweit so. (Ruf bei der ÖVP: Aber nur bei der SPÖ!)
Eineinhalb Jahre Verunsicherung durch diese Ausgabenbremse! Herr Kollege Rösch, ich habe bei der Gebietskrankenkasse angerufen, habe mich bei der Ärztekammer und beim Hauptverband erkundigt. Ich nenne Ihnen jetzt nur ein paar Dinge, die aufgrund dieser Ausgabenbremse in Salzburg kommen beziehungsweise nicht kommen werden. Ich hoffe, dass meine Kolleginnen und mein Kollege aus Salzburg gut aufpassen, denn sie müssen das bei uns dann auch vertreten, wenn sie hier mitstimmen.
Der Kooperationsvertrag zwischen AUVA, dem Unfallkrankenhaus und der Salk ist auf Eis gelegt. Das heißt, dass die Zusammenlegung, die Verschlankung bei Krankenhäusern nicht gemacht werden wird, weil das Geld nicht vorhanden ist. Der Neubau der PVA-Landesstelle Salzburg, der dieses Jahr geplant werden sollte, liegt auf Eis. (Bundesrat Krusche: Tintenburg!) Die Psychotherapie hätte um 10 Prozent erweitert werden sollen – das liegt auf Eis. Die Auswirkungen sind längere Wartezeiten und eine Verteuerung der Behandlung, denn wenn ich keinen Vertragsarzt, -therapeuten bekomme, muss ich zu einem privaten gehen. Das sind Auswirkungen für uns in Salzburg.
Es sollte eine Info-Hotline für einen niederschwelligen Zugang eingeführt werden, damit man nicht gleich zum Arzt rennen muss, wenn man ein bisschen Fieber hat, wo
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