BundesratStenographisches Protokoll884. Sitzung, 884. Sitzung des Bundesrates am 11. Oktober 2018 / Seite 157

Kunst und Kultur, den Umweltausschuss, den Unterrichtsausschuss, den Unvereinbar­keitsausschuss, den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus, den Ausschuss für Verkehr, den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Wissenschaft und For­schung mit jeweils 14 Mitgliedern und Ersatzmitgliedern, wobei jeweils fünf Mitglieder und Ersatzmitglieder auf die ÖVP, je fünf Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bun­desrates auf die SPÖ und je vier Mitglieder und Ersatzmitglieder auf die FPÖ entfallen, neu zu wählen.

Ich bitte daher jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem vorliegenden Antrag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Einstimmigkeit.

Die vorher genannten Ausschüsse sind somit gemäß § 13 Abs. 1 der Geschäfts­ord­nung neu gewählt.

Im Sinne des § 13 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates sind die von den Fraktionen auf sie entfallenden Ausschussmitglieder und Ersatzmitglieder schriftlich namhaft zu machen und diese gelten damit als gewählt.

Ich weise darauf hin, dass die genannten Ausschüsse unmittelbar im Anschluss an die heutige Plenarsitzung hier im Redoutensaal konstituiert werden.

 14.59.00Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Es liegt mir das schriftliche Verlangen von fünf Mitgliedern des Bundesrates vor, das Amtliche Protokoll hinsichtlich des Tagesord­nungs­punktes 8 zu verlesen, damit dieser Teil des Amtlichen Protokolls mit Schluss der Sitzung als genehmigt gilt.

Ich werde daher so vorgehen und verlese nunmehr den entsprechenden Teil des Amtlichen Protokolls:

„TO-Punkt 8: Wahl von Ausschüssen

Es liegt ein Antrag der Bundesräte Karl Bader, Monika Mühlwerth, Reinhard Todt, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 13 Abs. 2 GO-BR vor, den

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen

EU-Ausschuss

Ausschuss für Familie und Jugend

Finanzausschuss

Geschäftsordnungsausschuss

Gesundheitsausschuss

Gleichbehandlungsausschuss

Ausschuss für innere Angelegenheiten

Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft

Justizausschuss

Kinderrechteausschuss

Landesverteidigungsausschuss