Angesichts des steigenden Studienangebots von Hochschulstudien in Österreich durch ausländische Anbieter sind dringend Verbesserungen im Interesse von Studierenden und Studieninteressenten erforderlich.
Mit dem Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz wird ein großer Graubereich erhellt. Ich danke Minister Faßmann für diese Initiative. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
19.27
Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner. Ich erteile ihr dieses.
Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien): Hohes Präsidium! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es recht kurz machen; Kollegin Schulz hat das recht ausführlich behandelt.
Es geht darum, dass ausländische Bildungsangebote in Österreich zwar gemeldet werden, aber damit nicht automatisch gleichwertig mit österreichischen Studien werden. Die Studien und akademischen Grade bleiben also solche des Herkunftsstaates beziehungsweise des Sitzstaates der Bildungseinrichtung.
Die Bildungseinrichtungen werden zusätzlich angehalten, diese Informationen oder dieses Wissen zu kommunizieren. Dadurch wird die Information und die Transparenz für die Studierenden verbessert, und in diesem Sinne begrüßen wird das natürlich. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
19.28
Vizepräsident Ewald Lindinger: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Armin Forstner. Ich erteile ihm dieses (erheitert), das letzte Wort.
Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss oder darf mit Jänner in den steirischen Landtag wechseln und möchte Danke sagen für die wunderbaren Momente, für die vielen fraktionsübergreifenden Freundschaften, die interessanten Persönlichkeiten, die ich kennenlernen durfte. Es war für mich eine wunderbare Zeit, ich werde Sie sehr vermissen.
Ich möchte mich aber gleichzeitig bei jenen entschuldigen, die ich in der politischen Diskussion einmal beleidigt haben sollte. Das tut mir leid, das wollte ich nicht. Ich habe mich immer wieder bemüht, das in weiteren intensiven Gesprächen in der Kantine wiedergutzumachen.
Mit mir scheiden heute auch noch andere Mitglieder des Bundesrates aus. Diesen wünsche ich auch alles Gute und vor allem viel Freizeit; allen voran unserem Vizepräsidenten Ewald Lindinger, der auch mein Bezirksnachbar ist.
Lieber Ewald, du hast es heute schon angesprochen, als erfolgreichem Jäger und einem, der an das Weidwerk sehr vorsichtig und gezielt herangeht – jetzt mit dem neuen Gesetz natürlich mit Schalldämpfer (Heiterkeit bei der SPÖ sowie der Bundesrätin Ecker) –, wünsche ich dir viel Erfolg in der Pension. Du warst auch sehr lange politisch tätig. Ich sage Danke für deine Verbundenheit zu unserem Bezirk, und ich hoffe – wir leben ja nebeneinander –, dass wir uns das eine oder andere Mal sehen. Ich wünsche dir alles Gute in deiner Pension! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und FPÖ.)
Reinhard Todt – er kommt nach mir ans Rednerpult, und es wird heute das Gleiche sein –, auch dir, ich habe es dir drüben schon gesagt – wir haben ja auch eine
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