Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Vorsitzende: Präsident Ingo Appé, Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M., Vizepräsident Hubert Koller, MA.
Präsident Ingo Appé: Ich eröffne die 890. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 889. Sitzung des Bundesrates vom 14. Februar 2019 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Dr. Peter Raggl.
Es freut mich, auch heute zahlreiche besondere Ehrengäste auf der Galerie begrüßen zu dürfen: ein herzliches Willkommen der Landtagspräsidentin des Bundeslandes Burgenland Verena Dunst,
ebenfalls ein herzliches Willkommen der Landesrätin Mag. Astrid Eisenkopf,
dem Zweiten Landtagspräsidenten Ing. Rudolf Strommer,
der Klubobfrau Ingrid Salamon und dem Klubobmann Géza Molnár,
den Landtagsabgeordneten Mag. Christian Drobits, Wolfgang Sodl, Robert Hergovich und Peter Heger,
dem Präsidenten des Samariterbundes Johann Grillenberger sowie
dem Bundesratspräsidenten außer Dienst Michael Lampel. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Ingo Appé: Eingelangt sind
ein Schreiben des Burgenländischen Landtages betreffend Mandatsverzichte beziehungsweise Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates sowie
ein Schreiben des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzichte beziehungsweise Wahl eines Mitgliedes und zweier Ersatzmitglieder des Bundesrates. (siehe S. 30)
Da Bundesrätin Inge Posch-Gruska und ein Ersatzmitglied mit Ablauf des 27. Februar 2019 beziehungsweise Bundesrat Mag. Dr. Michael Raml und ein Ersatzmitglied mit Ablauf des 6. März 2019 auf ihr Mandat verzichtet haben und da Bundesrätin Mag. Bettina Lancaster ex lege auf das Mandat von Ewald Lindinger nachgerückt ist, sind die Wahlen neuer Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates vom Burgenländischen Landtag beziehungsweise vom Oberösterreichischen Landtag entsprechend durchgeführt worden.
Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend, ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Marianne Hackl: Ich verlese hiermit die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Ös-
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