BundesratStenographisches Protokoll890. Sitzung, 890. Sitzung des Bundesrates am 14. März 2019 / Seite 9

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09.02.48Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr

Vorsitzende: Präsident Ingo Appé, Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M., Vize­präsident Hubert Koller, MA.

09.02.49*****


Präsident Ingo Appé: Ich eröffne die 890. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 889. Sitzung des Bundesrates vom 14. Februar 2019 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Dr. Peter Raggl.

Es freut mich, auch heute zahlreiche besondere Ehrengäste auf der Galerie begrüßen zu dürfen: ein herzliches Willkommen der Landtagspräsidentin des Bundeslandes Bur­genland Verena Dunst,

ebenfalls ein herzliches Willkommen der Landesrätin Mag. Astrid Eisenkopf,

dem Zweiten Landtagspräsidenten Ing. Rudolf Strommer,

der Klubobfrau Ingrid Salamon und dem Klubobmann Géza Molnár,

den Landtagsabgeordneten Mag. Christian Drobits, Wolfgang Sodl, Robert Hergovich und Peter Heger,

dem Präsidenten des Samariterbundes Johann Grillenberger sowie

dem Bundesratspräsidenten außer Dienst Michael Lampel. (Allgemeiner Beifall.)

09.04.36Mandatsverzicht und Angelobung


Präsident Ingo Appé: Eingelangt sind

ein Schreiben des Burgenländischen Landtages betreffend Mandatsverzichte bezie­hungsweise Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates sowie

ein Schreiben des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Man­datsverzichte beziehungsweise Wahl eines Mitgliedes und zweier Ersatzmitglieder des Bundesrates. (siehe S. 30)

Da Bundesrätin Inge Posch-Gruska und ein Ersatzmitglied mit Ablauf des 27. Februar 2019 beziehungsweise Bundesrat Mag. Dr. Michael Raml und ein Ersatzmitglied mit Ablauf des 6. März 2019 auf ihr Mandat verzichtet haben und da Bundesrätin Mag. Bettina Lancaster ex lege auf das Mandat von Ewald Lindinger nachgerückt ist, sind die Wahlen neuer Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates vom Burgen­ländischen Landtag beziehungsweise vom Oberösterreichischen Landtag entsprechend durchgeführt worden.

Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend, ich werde daher so­gleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Ver­lesung der Gelöbnisformel.


Schriftführerin Marianne Hackl: Ich verlese hiermit die Gelöbnisformel für die Mit­glieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Ös-


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