Präsident Dr. Peter Raggl: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Wachstum, Wohlstand, Fortschritt – zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes Österreich“
Ich darf Frau Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck nochmals herzlich willkommen heißen. (Beifall bei ÖVP und Grünen, bei BundesrätInnen der SPÖ sowie des Bundesrates Arlamovsky.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktionszugehörigkeit mit jeweils einer Redezeit von 5 Minuten. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Sonja Zwazl. Ich erteile es ihr und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte, Frau Bundesrätin.
Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident, ich möchte mich auch bei dir für deine Präsidentschaft bedanken. Du hast das wirklich mit Engagement und mit sehr viel Gefühl gemacht. Man merkt, wie viel dir diese Präsidentschaft bedeutet hat. Ein herzliches Dankeschön dafür! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Frau Minister, ein herzliches Dankeschön auch dafür, dass du heute da bist (Bundesrat Steiner – erheitert –: Na dank schön! Da müssen wir uns schon bedanken!) und dass wir dem Wirtschaftsstandort Österreich die richtige Position geben dürfen und auch darauf aufmerksam machen, wie viel Kraft, wie viel Dynamik, wie viel Flexibilität in unserer Wirtschaft steckt. Das haben wir in den Sommermonaten gezeigt: Der Motor der Wirtschaft ist gelaufen – das können wir am Wirtschaftswachstum ablesen sowie daran, wie die Entwicklung am Arbeitsmarkt gewesen ist.
Ich denke, das ist der Mix der Betriebsgrößen, die wir in Österreich haben – das sind die Kleinst-, die Klein-, die Mittelbetriebe und die Leitbetriebe. Wir sind verbundene Gefäße, und gerade dieser Mix ermöglicht uns ein flexibles Handeln in den schwierigsten Situationen – wir haben das in der Finanzkrise gesehen, und wir haben jetzt leider die Situation mit der Pandemie. Ohne Unterstützung, ohne Wirtschaftshilfen wäre es aber nicht so gut gelaufen.
Ich hebe einige Maßnahmen heraus, die wirklich sehr wichtig waren und die auch sehr rasch umgesetzt wurden und eine große Hilfe sind: zum Beispiel der Härtefallfonds gerade für unsere kleinen Unternehmen, für unsere kleinsten Unternehmen. Dieser ist auch sehr unbürokratisch und sehr schnell abgewickelt worden, 98 Prozent sind bereits ausbezahlt worden. Weitere wesentliche und wichtige Punkte sind auch der Ausfallsbonus oder die Kurzarbeit, die auch ein Projekt der Sozialpartner war, die daran mitgearbeitet haben, dass das so gut und so rasch möglich wurde.
Ein wirkliches Erfolgsprojekt ist die Investitionsprämie (Bundesrat Steiner: Das Kaufhaus Österreich!), die während der Pandemie ganz einfach wichtig für die Konjunkturbelebung ist. Wenn man sich das anschaut: Wir haben 243 000 Anträge, 5 Milliarden Euro
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