unsozial-treffsichere Besteuerung der Unfallrenten (1789/J-BR/2001)

Einlangen im Bundesrat (Frist: 15.05.2001)

Übermittlung an das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Finanzen

673. Sitzung: Mitteilung des Einlangens

673. Sitzung: Dringliche Behandlung verlangt

673. Sitzung: Aufruf der dringlichen Anfrage

673. Sitzung: Mündliche Begründung der dringlichen Anfrage durch die Bundesrätin Roswitha Bachner

673. Sitzung: Mündliche Beantwortung durch Staatssekretär Dr. Alfred Finz

Wortmeldungen in der Debatte

673. Sitzung: Debatte

673. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Engelbert Weilharter und Mag. Harald Himmer betreffend Härteausgleich bei Unfallrenten (107/UEA-BR/2001)
angenommen (166/E-BR/2001)
mehrstimmig

673. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesrätin Roswitha Bachner betreffend Abschaffung der unsozialen Besteuerung der Unfallrenten (108/UEA-BR/2001)
abgelehnt

673. Sitzung: Abstimmung über die dem Ausschussbericht beigedruckten Entschließung 107/UEA-BR/2001
angenommen (166/E-BR/2001)
mehrstimmig

673. Sitzung: Dringliche Anfrage