Feststellungen
der Abgeordneten Dr. Helene Partik-Pablé während ihrer Rede zu den Tagesordnungspunkten 14 und 15 betreffend Auszählung der Stimmen 172Unterbrechungen der Sitzung 173, 174, 174
Anordnung einer namentlichen Abstimmung durch Präsidenten Dr. Heinrich Neisser 173
Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung betreffend die Anwesenheit von Abgeordneten:
MMag. Dr. Madeleine Petrovic 174
Antrag der Abgeordneten Dr. Helene Partik-Pablé und Genossen, die Regierungsvorlage 496 d. B.: Protokoll über den Beitritt der Regierung der Republik Österreich zu dem Übereinkommen von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der BENELUX-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen, in der Fassung der Protokolle vom 27. November 1990, 25. Juni 1991 und 6. November 1992 über den jeweiligen Beitritt der Regierungen der Italienischen Republik, des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik sowie der Griechischen Republik, in der Fassung des Ausschußberichtes 541 d. B., gemäß § 73 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung an den Ausschuß für innere Angelegenheiten rückzuverweisen – Ablehnung 177, 194
Antrag der Abgeordneten Dr. Helene Partik-Pablé und Genossen, die Regierungsvorlage 501 d. B.: Übereinkommen über den Beitritt der Republik Österreich zu dem am 19. Juni 1990 in Schengen unterzeichneten Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der BENELUX-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen, dem die Italienische Republik, das Königreich Spanien und die Portugiesische Republik sowie die Griechische Republik jeweils mit den Übereinkommen vom 27. November 1990, vom 25. Juni 1991 und vom 6. November 1992 beigetreten sind, samt Schlußakte, Erklärung der Minister und Staatssekretäre sowie Erklärungen der Republik Österreich, in der Fassung des Ausschußberichtes 542 d. B., gemäß § 73 Abs. 3 Z. 2 der Geschäftsordnung an den Ausschuß für innere Angelegenheiten rückzuverweisen – Ablehnung 177, 195
Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung des Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler betreffend Druckfehlerberichtigung 211
Feststellung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer in diesem Zusammenhang 211
Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung des Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler betreffend Einbringung eines Abänderungsantrages 212
Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung der Abgeordneten Mag. Doris Kammerlander betreffend einen von ihr eingebrachten Abänderungsantrag 225
Antrag der Abgeordneten Andreas Wabl und Genossen, die Regierungsvorlage 428 d. B.: Bundesgesetz zur Neuordnung der Rechtsverhältnisse der Österreichischen Bundesforste und Errichtung einer Aktiengesellschaft zur Fortführung des Betriebes "Österreichische Bundesforste" (Bundesforstegesetz 1996), über Änderungen des Land- und Forstarbeiter-Dienstrechts