LETZTES UPDATE: 10.06.2016; 21:08
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Unterstützung für Bezieher von Renten aus der Unfallversicherung (89/M)

Übersicht

Mündliche Anfrage

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Heidrun Silhavy (SPÖ) an den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt betreffend Unterstützung für Bezieher von Renten aus der Unfallversicherung

Vizekanzlerin Dr. Susanne Riess-Passer (FPÖ) nannte die Reparatur der Rentenbesteuerung ein "Gebot der sozialen Ausgewogenheit, der Gerechtigkeit, der Vernunft und selbstverständlich auch des Herzens", besteht daher nun ein Rechtsanspruch auf die Zuwendungen zur Unterstützung für Bezieher von Renten aus der Unfallversicherung oder nicht?


Eingebracht von: Heidrun Silhavy

Eingebracht an: Mag. Herbert Haupt Regierungsmitglied Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
08.05.2001 Einbringung im Nationalrat (Frist: 06.06.2001)  
09.05.2001 Übermittlung an das Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen  
11.05.2001 70. Sitzung des Nationalrates: Mündliche Frage von der Abgeordneten Heidrun Silhavy gestellt S. 8-9
11.05.2001 70. Sitzung des Nationalrates: Beantwortung der mündlichen Anfrage durch Bundesminister Mag. Herbert Haupt S. 8-9
11.05.2001 70. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Mag. Rüdiger Schender gestellt S. 10
11.05.2001 70. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von dem Abgeordneten Karl Donabauer gestellt S. 10-11
11.05.2001 70. Sitzung des Nationalrates: Zusatzfrage von der Abgeordneten Theresia Haidlmayr gestellt S. 11-12