Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 24. Sitzung / Seite 7

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Dritter Präsident Dr. Werner Fasslabend.

*****

Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie sehr herzlich begrüßen, bitte Sie, die Plätze einzunehmen, und eröffne die 24. Sitzung des Nationalrates, die für heute, 9 Uhr, einberufen wurde.

Das Amtliche Protokoll der 22. Sitzung vom 10. Mai ist vorschriftsmäßig aufgelegen, ohne Einspruch geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung sind Herr Abgeordneter Ing. Gerhard Bauer und Herr Abgeordneter Verzetnitsch.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Dr. Heinz Fischer: Das Bundeskanzleramt hat Mitteilung über eine Entschließung des Bundespräsidenten gemacht, und zwar betreffend die Vertretung von Frau Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Benita Ferrero-Waldner durch Herrn Bundesminister Mag. Wilhelm Molterer.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen darf ich auf die nach  23 Abs. 4 der Geschäftsordnung verteilte schriftliche Mitteilung hinweisen.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 472/AB bis 476/AB.

2. Regierungsvorlage:

Bundesgesetz, mit dem das Handelsgesetzbuch geändert wird (83 der Beilagen).

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Türkei über soziale Sicherheit (65 der Beilagen),

Zusatzabkommen zum Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit (74 der Beilagen),

Antrag 154/A (E) der Abgeordneten Rudolf Nürnberger und Genossen betreffend ein Programm aktiver Arbeitsmarktpolitik zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt für 13 000 Langzeitarbeitslose,


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite