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Kohleabgabegesetz, Änderung (516 d.B.)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 234/BNR
Einhellig
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Kohleabgabegesetz und das Energieabgabenvergütungsgesetz geändert werden

Gesetz geworden als:

Bundesgesetz, mit dem das Kohleabgabegesetz geändert wird


Einbringendes Ressort: BMF (Bundesministerium für Finanzen)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
04.06.2004 Einlangen im Nationalrat  
04.06.2004 Vorgesehen für den Finanzausschuss  
16.06.2004 65. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 24
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
16.06.2004 66. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Finanzausschuss S. 8
30.06.2004 Finanzausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses  
30.06.2004 Finanzausschuss: Bericht 587 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
07.07.2004 Auf der Tagesordnung der 71. Sitzung des Nationalrates  
07.07.2004 71. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 82-89
07.07.2004 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dkfm. Dr. Günter Stummvoll (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 82-83 Video 
Mag. Johann Moser (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 83 Video 
Josef Bucher (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 84 Video 
Mag. Werner Kogler (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 84-85 Video 
BM Mag. Karl-Heinz Grasser (A) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 86-87 Video 
Dr. Reinhold Mitterlehner (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 87-88 Video 
07.07.2004 71. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
S. 88
07.07.2004 71. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -
S. 89
07.07.2004 Beschluss im Nationalrat 234/BNR  
12.07.2004 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
12.07.2004 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 06.09.2004)  
12.07.2004 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
12.07.2004 Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates  
20.07.2004 Finanzausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
20.07.2004 Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht 7119/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
22.07.2004 Auf der Tagesordnung der 712. Sitzung  
22.07.2004 712. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Roswitha Bachner S. 217
22.07.2004 712. Sitzung: Debatte  
22.07.2004 712. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig
S. 218
22.07.2004 Beschluss im Bundesrat 234/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 91/2004  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

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Dokumente und Fassungen

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