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Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz, das Kriegsopferversorgungsgesetz und das Heeresversorgungsgesetz (1013 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 613/A der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz, das Kriegsopferversorgungsgesetz und das Heeresversorgungsgesetz geändert werden


Berichterstatter/-in: Mag. Walter Tancsits Ausschuss für Arbeit und Soziales

Hauptgegenstand des (Berichts) Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz, Kriegsopferversorgungsgesetz u.a., Änderung (613/A)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
23.06.2005 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht  
23.06.2005 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mit Stimmenmehrheit (dafür V, S, F))
 
24.06.2005 Einlangen im Nationalrat  
07.07.2005 Auf der Tagesordnung der 116. Sitzung des Nationalrates