Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz, Kriegsopferversorgungsgesetz u.a., Änderung (613/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Landesverteidigung und das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

110. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

111. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1013 d.B.

116. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

116. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, S, F))

116. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F. Dagegen: G

Auf der Tagesordnung der 116. Sitzung des Nationalrates

Beschluss im Nationalrat 449/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 06.09.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 7357/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 724. Sitzung

724. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Ana Blatnik

724. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

724. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 449/BNR