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Anerkennungsgesetz 2005 (1024 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Justizausschusses über den Antrag 614/A der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Anerkennung der Leistungen im österreichischen Widerstand sowie zur abschließenden Beseitigung nationalsozialistischer Unrechtsakte erlassen, das Opferfürsorgegesetz geändert und ein Bundesgesetz, mit dem aus Anlass des 60. Jahrestages der Befreiung Österreichs von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft eine einmalige Zuwendung (Befreiungs-Erinnerungszuwendung) für Widerstandskämpfer und Opfer der politischen Verfolgung sowie deren Hinterbliebene geschaffen wird (Anerkennungsgesetz 2005)


Berichterstatter/-in: Mag. Heribert Donnerbauer Justizausschuss

Hauptgegenstand des (Berichts) Anerkennungsgesetz 2005 (614/A)

Datum Stand der parlamentarischen BehandlungAlle aufklappen Protokoll
23.06.2005 Justizausschuss: Bericht  
23.06.2005 Justizausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Getrennte Abstimmung (V, F bzw. V, S, F, G)
 
 
Name und Fraktion Funktion Protokoll
Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (V) Antragsteller / Anfragesteller  
Dr. Helene Partik-Pablé (F) Antragsteller / Anfragesteller  
23.06.2005 Justizausschuss: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags
Getrennte Abstimmung (V, F bzw. V, S, F, G)
 
23.06.2005 Justizausschuss: Antrag der Abgeordneten Dr. Helene Partik-Pablé und Mag. Dr. Maria Theresia Fekter auf Annahme der Entschließung betreffend umfassende Prüfung des Umgangs der Republik Österreich mit allen direkten und indirekten Opfern der NS-Zeit (34/AEA)
angenommen ( 124/E )
Dafür: V, F, dagegen: S, G
 
30.06.2005 Justizausschuss: Abweichende persönliche Stellungnahme
Name und Fraktion Protokoll
Mag. Terezija Stoisits (G)  
30.06.2005 Einlangen im Nationalrat  
07.07.2005 Auf der Tagesordnung der 116. Sitzung des Nationalrates