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Budgetüberschreitungsgesetz 2005 - BÜG 2005 (1186 d.B.)

Übersicht

Status: Bekanntgabe des Gesetzesbeschlusses
Beschlossen im Nationalrat 555/BNR, Dafür: V, F. Dagegen: S, G

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem Überschreitungen von Ausgabenansätzen der Anlage I des Bundesfinanzgesetzes 2005 bewilligt werden (Budgetüberschreitungsgesetz 2005 - BÜG 2005)


Einbringendes Ressort: BMF (Bundesministerium für Finanzen)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
15.11.2005 Einlangen im Nationalrat  
15.11.2005 Vorgesehen für den Budgetausschuss  
16.11.2005 127. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 37
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
16.11.2005 128. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Budgetausschuss S. 3
23.11.2005 Budgetausschuss: auf Tagesordnung in der 32. Sitzung des Ausschusses  
23.11.2005 Budgetausschuss: Bericht 1222 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
07.12.2005 Auf der Tagesordnung der 132. Sitzung des Nationalrates  
07.12.2005 132. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 199-208
07.12.2005 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Ing. Kurt Gartlehner (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 200 Video 
Astrid Stadler (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 200-201 Video 
Mag. Werner Kogler (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 201-202 Video 
Josef Bucher (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 202-203 Video 
Mag. Melitta Trunk (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 203 Video 
Jochen Pack (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 203-204 Video 
Rainer Wimmer (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 205-206 Video 
Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 206-207 Video 
Mag. Kurt Gaßner (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 207 Video 
07.12.2005 132. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, G
S. 208
07.12.2005 132. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, G
S. 208
07.12.2005 Beschluss im Nationalrat 555/BNR  
09.12.2005 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
09.12.2005 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
09.12.2005 kein Mitwirkungsrecht des Bundesrats  
21.12.2005 729. Sitzung: Bekanntgabe des Gesetzesbeschlusses S. 40
Schließen
  Gesetzestext / PDF, 16 KB HTML, 122 KB  
  Bundesgesetzblatt I Nr. 148/2005  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

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Dokumente und Fassungen

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