Europäisches Übereinkommen über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (1445 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

148. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 24. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1478 d.B.

Auf der Tagesordnung der 155. Sitzung des Nationalrates

155. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Wortmeldungen in der Debatte

155. Sitzung des Nationalrates: Debatte

155. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 682/BNR

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 18.08.2006)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 7595/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 736. Sitzung

736. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Adelheid Ebner

736. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

736. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

736. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 682/BNR