Beginn der Sitzung: 10.01 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet.
Ich begrüße Herrn Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer, der gemäß der Tradition unter uns weilt, sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Ferner begrüßen wir auch Herrn Altbundespräsidenten Dr. Kurt Waldheim, der ebenfalls bei unserer Sitzung anwesend ist. (Neuerlicher allgemeiner Beifall.)
Die Amtlichen Protokolle der 76. und 77. Sitzung vom 22. September 2004 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Stummvoll und Lackner.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte
Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche
Anfragen:
2174/J bis 2191/J.
2.
Anfragebeantwortungen: 2060/AB und 2061/AB.
Anfragebeantwortung
(Präsident des Nationalrates): 23/ABPR.
3.
Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz, mit dem das Emissionszertifikategesetz,
BGBl. I Nr. 46/2004, geändert wird (624 d.B.),
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen aus Dampfkesselanlagen (Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K) erlassen wird (626 d.B.),
Bundesgesetz, mit dem das
Umweltinformationsgesetz geändert wird (UIG-Novelle 2004)
(641 d.B.),
Bundesgesetz über die Veräußerung von
unbeweglichem Bundesvermögen (642 d.B.),
Bundesgesetz,
mit dem das Sicherheitspolizeigesetz, das Grenzkontrollgesetz, das Bundesgesetz
über die Führung der Bundesgendarmerie im Bereich der Länder und die Verfügung
über die Wachkörper der Bundespolizei und der Bundesgendarmerie und das
Beamten-Dienstrechtsgesetz geändert werden (SPG-Novelle 2005) (643 d.B.),
Budgetüberschreitungsgesetz
2004 – BÜG 2004 (644 d.B.),
Bundesgesetz,
mit dem das Bundesfinanzgesetz 2004 geändert wird (645 d.B.),