Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 90. Sitzung / Seite 14

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Eingebracht wurden

Regierungsvorlage ...................................................................................................... 32

779: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Sozialbetreuungsberufe

Anträge der Abgeordneten

Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewähr­leistung der Direktwahl der ÖH-Bundesvertretung und tatsächliche Stärkung der Universitätsvertretungen (489/A) (E)

Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebührenbefreiung für gehörlose oder blinde Menschen (490/A) (E)

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Missstände im Bereich des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes (491/A) (E)

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichweite Überprü­fung der Alten- und Pflegeheime durch die Arbeitsinspektion (492/A) (E)

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Feststellungsverfahren beim Obersten Gerichtshof zur schnellen und kostengünstigen Klärung strittiger Rechts­fragen für Konsumenten im Sinne von § 1 KSchG (493/A) (E)

Dr. Michael Spindelegger, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „SOS-Kinderdorf“, Nominierung für den Friedensnobelpreis 2005 (494/A) (E)

Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Investmentfondsgesetz 1993 geändert wird (495/A)

Anfragen der Abgeordneten

Rudolf Parnigoni, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend tatsächliche Personalstände in der Exekutive, Stand 1. Dezember 2004 (2416/J)

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Ge­sundheit und Frauen betreffend Kosten des verfassungswidrigen Hauptverband-Konzeptes (2417/J)

Dr. Günther Kräuter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Kosten des verfassungs­widrigen Hauptverband-Konzeptes (2418/J)

Mag. Hans Langreiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend Moldawien, Freilassung eines mutmaßlichen Kinderschänders (2419/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „Recht auf ein Girokonto“ (2420/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend Rätseln um Förderung für mindestens 15 AuslandskärntnerInnen (2421/J)

 


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