Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr.
Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet.
Die Amtlichen Protokolle der 120. und 121.
Sitzung vom 21. September 2005 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen
und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet ist Frau Abgeordnete Riener.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer wird durch Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat vertreten.
Bundesministerin für Inneres Liese Prokop wird durch Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll vertreten.
Gedenkworte anlässlich des Ablebens von Friedrich Peter
Präsident Dr. Andreas Khol: Bevor ich mit dem Aufruf der Aktuellen Stunde beginne, möchte ich einige Worte zum Tode von Friedrich Peter sagen.
Friedrich Peter hat über 20 Jahre dem Nationalrat angehört und als Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs 16 Jahre große Verantwortung hier im Hohen Haus getragen. Er hat seinen Beitrag dazu geleistet, dass Österreich von einem Land, das keiner wollte, ein Land wurde, das heute alle wollen. Er hat Österreichs erfolgreichen Weg mitgestaltet. In diesem Sinne möchte ich heute seiner gedenken.
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Große Atomausbau-Offensive an Österreichs Grenzen? Paks, Mochovce, Temelín, Krško: Welche Initiativen setzt Bundeskanzler Schüssel?“
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig-Piesczek. Sie kennen die Redezeit: 10 Minuten. – Bitte.
9.06
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schönen guten Morgen! Der 12. September war ein sehr schwarzer Tag für alle Atomgegner/gegnerinnen in ganz Europa. Das erste Mal seit einem Jahrzehnt wurde in Westeuropa wieder der Bau eines Atom-