Beginn der Sitzung: 11.37 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol,
Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die 132. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Murauer, Broukal, Dr. Einem, Csörgits, Heinisch-Hosek, Prähauser und Mag. Wurm.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Ich beginne jetzt – um 11.38 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage, 126/M, des Abgeordneten Dr. Niederwieser an die Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Herr Abgeordneter, ich bitte um Ihre Frage.
Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
„Haben Sie vor, die seit fast sechs Jahren unveränderten SchülerInnenbeihilfen endlich an die Geldentwertung anzupassen, damit die Zahl der BezieherInnen nicht weiterhin Jahr für Jahr zurückgeht?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Die Schülerbeihilfe ist eine Unterstützung für den Kauf von Schulmaterial. Diese wird jährlich gewährt.
Die Schülerbeihilfe gilt für Bundesschulen ab der neunten Schulstufe. Sie ist im Jahr 1995 bei 908 € im Monat gelegen, sie liegt jetzt bei 982 €. Sie ist also um 74 € angehoben worden.
Wir geben zusätzlich zur Schülerbeihilfe noch Förderungen für Schulschiwochen, damit auch sozial bedürftige Kinder auf Schulschiwochen fahren können. Es gibt auch eine Fahrtenbeihilfe. Auch diese ist erhöht worden. Es gibt noch verschiedene andere Hilfen, die von den Ländern ausgehen.
Ich glaube, dass es wichtig ist, zu evaluieren, inwieweit mehr Schulmaterialien notwendig geworden sind und wir infolgedessen die Schülerbeihilfe anheben müssen. Jedenfalls ist es mir ein Anliegen, dass wir diese Aktion weiterführen.
Ich möchte nur erwähnen: Das gibt es nicht in allen europäischen Ländern, nämlich dass Schüler von der Bundesregierung aus unterstützt werden, und zwar individuell.