LETZTES UPDATE: 07.12.2016; 02:14

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Beratungen noch nicht aufgenommen

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz geändert wird


Eingebracht von: Mag. Christine Lapp

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
09.07.2008 Einbringung im Nationalrat  
09.07.2008 Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend und das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz  
09.07.2008 Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
09.07.2008 Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen  
09.07.2008 Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich  
09.07.2008 67. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 11
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  Ausschussberatungen NR  
10.07.2008 68. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales S. 30
10.07.2008 69. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung (226/GO)
abgelehnt
S. 5
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