LETZTES UPDATE: 10.03.2017; 01:45
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Sammelbericht über die Petitionen Nr. 1 bis 16, 19 bis 21 und 23 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 1 bis 11, 13 und 14 (369 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 1 bis 16, 19 bis 21 und 23 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 1 bis 11, 13 und 14


Berichterstatter/-in: Karl Freund Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Erhaltung des Glücksspielmonopols und Sicherung der österreichischen Bundessportförderung" (1/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Offenhalten der Fahrkartenschalter der ÖBB entlang der Westbahnstrecke" (2/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Sicher zur Schule - ein Sitzplatz und ein Gurt für jedes Kind im Kindergarten- und Schulbus" (3/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Gegen die Demontage von Postkästen durch die Post AG und für die Novellierung des Postgesetzes zur flächendeckenden Sicherstellung der Österreicherinnen und Österreicher mit Postdienstleistungen" (4/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Einbringung einer zusätzlichen gesetzlichen Bestimmung zum bestehenden Ökostromgesetz (5/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Mitwirkungsrechte der Bevölkerung bei der Neuerrichtung von Handymasten und Erlassung eines Grenzwertgesetzes durch den Bund" (6/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur" (7/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Änderung der Terminologie "Geistig abnorme Rechtsbrecher" sowie "Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher" (8/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Behinderung" (9/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Besseren Schutz der Tiere bei Lebendtiertransporten" (10/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Übernahme der HTL für Gesundheitstechnik in Mistelbach durch den Bund" (11/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Mit Sicherheit mehr für Graz" (12/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Für rasche und wirksame Maßnahmen gegen die Drogenszene und für die Sicherheit" (13/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Erklärung der österreichischen Bürger- und Bürgerinnenkonferenz" (14/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Abbau der Doppelmaut im Lungau" (15/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Um- und Ausbau des Hauptbahnhofes Salzburg" (16/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Erhaltung des jüdischen Friedhofs Währing" (19/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Gegen die geplante Aufhebung des Kündigungsschutzes für Lehrlinge, zum Schutz der jungen ArbeitnehmerInnen, zur Sicherung ihrer Rechte" (20/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Kein Rauchverbot in ÖBB-Zügen - Raucherabteile müssen erhalten bleiben" (21/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "JA! zur Wohnqualität! NEIN! Zum LKW-Dauerparken im Wohngebiet!" (23/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Ein generelles Rauchverbot in allen öffentlichen geschlossenen Räumen und zum Schutz der Arbeitnehmer an allen Arbeitsplätzen, also auch in allen Pubs und Restaurants" (1/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Legasthenie" (2/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Mehr Sicherheit im Schulbus - Recht auf einen Platz für jedes Kind im Schulverkehr" (3/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Sonntagsöffnung" (4/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Arbeitslos = Wertlos? Solidaritätspetition" (5/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "EURO-Millionenvermögen besteuern" (6/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Beschäftigtenpetition Handel" (7/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Ohne Verbot geht's auch - Gegen ein generelles Rauchverbot in Gastronomiebetrieben" (8/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Gewalt in der Familie - Mehr Schutz für Kinder" (9/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "WATERBIKE" (10/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "4 Jahre sind genug! Stopp dem Demokratieabbau!" (11/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Kärntner Petition für eine Erhebung der Muttersprache" (13/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Mehr QUALität in der LEgasthenietherapie" (14/BI)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
28.11.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Bericht  
28.11.2007 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag auf Kenntnisnahme  
11.12.2007 Einlangen im Nationalrat  
30.01.2008 Auf der Tagesordnung der 46. Sitzung des Nationalrates  
31.01.2008 Aussendung der Parlamentskorrespondenz: Nr. 82/2008