Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (564 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

65. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

65. Sitzung des Nationalrates: Vorschlag der Präsidentin Mag. Barbara Prammer auf Anwendung des verkürzten Verfahrens (kein Widerspruch)

Verkürztes Verfahren

Auf der Tagesordnung der 67. Sitzung des Nationalrates

67. Sitzung des Nationalrates: Debatte

67. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
mehrstimmig (dafür: S, teilw. V, G, F, B)

Wortmeldungen in der Debatte

67. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

67. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, V, G, F, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 270/BNR

Kundmachung B-VG Art. 49

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 05.09.2008)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

758. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 7986/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 759. Sitzung

759. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Harald Reisenberger

759. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

759. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig (Zusätzlich: kein Einspruch gem. Art. 50 Abs. 2 Z 3 B-VG)

759. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 270/BNR