Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll16. Sitzung / Seite 3

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Zukunft im europäischen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts – Ablehnung  84, 94

Entschließungsantrag der Abgeordneten Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung des Personalstandes der Polizei – Ab­lehnung ..................................  89, 95

Ablehnung des Selbständigen Entschließungsantrages 162/A(E) ................................ 93

Eingebracht wurden

Bürgerinitiative ............................................................................................................ 12

Bürgerinitiative betreffend „Ohne Verbot geht’s auch – Gegen ein generelles Rauch­verbot in Gastronomiebetrieben“ (Ordnungsnummer 8)

Regierungsvorlagen ................................................................................................... 12

36: Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF); Erklärung gemäß Art. 42 Abs. 1 COTIF 1999

37: Agrarrechtsänderungsgesetz 2007

38: Vermarktungsnormengesetz – VNG

41: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Minis­ter­rat der Republik Albanien über gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeit in Zollsachen

42: Änderungen des Übereinkommens zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten, die den Europäischen Gemeinschaften den Beitritt ermöglichen

Berichte ......................................................................................................................... 13

III-39: Bericht betreffend die Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monats­programms der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaften; BM f. Unterricht, Kunst und Kultur

III-40: Produktpirateriebericht 2006 aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 13. Juli 2006 E 207-NR/XXII. GP; BM f. Finanzen

III-41: Bericht betreffend Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaften; BM f. Gesund­heit, Familie und Jugend

III-42: Bericht des Akkreditierungsrates gemäß § 4 Abs. 9 UniAkkG, BGBl. I Nr. 168/1999 i.d.g.F. über die Tätigkeit des Akkreditierungsrates im Jahre 2005; BM f. Wissenschaft und Forschung

III-43: Bericht des Fachhochschulrates gemäß § 6 Abs. 2 Z 7 FHStG über die Tätigkeit des Fachhochschulrates im Jahre 2005; BM f. Wissenschaft und Forschung

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite