Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll42. Sitzung / Seite 17

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09.04.51Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger, Dritte Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 42. Sitzung des Nationalrates.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 40. Sitzung vom 4. Dezem­ber 2007 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Knoll, Mag. Wurm, Rauch-Kallat und Mag. Hauser.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung gebe ich, was die Mitglieder der Bundesregierung angeht, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Euro­päischen Union aufhalten, Folgendes bekannt:

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Dr. Martin Bartenstein, wird durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Christine Marek, vertreten.

Frau Bundesministerin Dr. Maria Berger, die sich beim Justizministerrat in Brüssel befindet, wird durch Herrn Bundesminister Dr. Erwin Buchinger vertreten.

Der Bundesminister für Inneres, Günther Platter, wird bis 20 Uhr durch Herrn Bun­desminister Dipl.-Ing. Josef Pröll vertreten.

Die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten, Dr. Ursula Plassnik, die ja jetzt noch da ist, wird sich ab 15 Uhr ebenfalls in Brüssel aufhalten und durch Herrn Staatssekretär Dr. Hans Winkler vertreten.

09.06.17Fragestunde

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Fragestunde. Ich beginne jetzt – um 9.06 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen zur 1. Anfrage, 34/M, des Herrn Abgeordneten Mag. Schieder an die Frau Bundesministerin. – Bitte, Herr Abgeord­neter.

 


Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ): Schönen guten Morgen, Frau Minis­terin! Meine Frage lautet:

34/M

„Welche Maßnahmen setzen Sie zur Modernisierung des diplomatischen Dienstes?“

 


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