Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung, 9. April 2008 / Seite 232

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Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Lentsch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.

 


18.53.51

Abgeordnete Edeltraud Lentsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Ge­schätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Ja, die beiden Orkane „Paula“ und „Emma“ haben, wie wir alle wissen, in Österreich enorme Schäden angerichtet. Wir haben in ganz Österreich 8,5 Millionen Festmeter Schadholz liegen, das kann auf die Schnelle nicht weggeräumt werden. Daher droht ein enormer Preisverfall. Deshalb zahlt es sich für manche Waldbesitzer gar nicht aus, dieses Schadholz aufzuarbeiten. Aber wenn die Bauern dieses Holz nicht aus den Wäldern holen, wird sich dies wohl der Borken­käfer holen, dann haben wir zu einer finanziellen Katastrophe zusätzlich eine ökologi­sche. Was wir daher brauchen, sind Nasslager und ganz generell Maßnahmen, um den Druck aus dem Holzmarkt zu nehmen und den Waldbesitzern zu helfen.

Mit der vorliegenden Gesetzesnovelle ermöglichen wir zweierlei: Erstens eine Aufsto­ckung des Katastrophenfonds um immerhin 3 Millionen €. Damit können wir die ange­sprochenen Nasslager mit 40 Prozent fördern. Zweitens ermächtigen wir die Bundesre­gierung, die Mittel des Katastrophenfonds zu verdoppeln, wenn es wieder Über­schwemmungen, Orkane oder andere Naturkatastrophen gibt. Wir müssen daher jetzt sehr, sehr schnell helfen, denn wer schnell hilft, hilft doppelt. Daher werden wir dieser Novellierung sehr gerne zustimmen.

Abschließend ein Dankeschön an die Bundesregierung im Namen der Betroffenen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

18.55


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Wimmer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.

 


18.55.51

Abgeordneter Rainer Wimmer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Ein herzli­ches Dankeschön! Ich möchte mich gleich zu Beginn dem Dank des Kollegen Auer an­schließen, und zwar an die Feuerwehrmänner. Ich glaube, diese Leute haben im Zu­sammenhang mit diesen Sturmschäden wirklich Einzigartiges geleistet. Vielleicht gibt es aber eine Möglichkeit, diesen Dank, lieber Jakob Auer, noch zu verstärken. Ich ma­che einen Vorschlag: Es gibt eine langjährige Forderung der Feuerwehrleute, dass die Hepatitis-Impfung gratis durchgeführt wird. Ich werde die Gelegenheit nützen, an euch heranzutreten, um dieses Problem vielleicht einstimmig einer Lösung zuzuführen.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren, ein ganz wichtiger Tagesordnungspunkt, wie wir schon gehört haben, steht heute zur Beschlussfassung. Es geht darum, dass die Bundesregierung in Zukunft auf Antrag diesen Katastrophenfonds aufstocken kann. Es gibt natürlich ganz besondere Gründe, warum das gerade zum jetzigen Zeitpunkt stattfindet – die Stürme sind bereits angesprochen worden. Es muss einfach eine ganz große Menge an Geld in die Hand genommen werden, um diese Schäden zu beheben. Die Dotierung des Katastrophenfonds reicht zum jetzigen Zeitpunkt einfach nicht aus.

Ich möchte aber neben den Sturmschäden noch einen Punkt anführen, weil gerade in unserem Bezirk Gmunden diese riesige Hangrutschung stattfindet, die uns enorme Probleme bereitet. Wir wissen, dass sich dort 2 Millionen Kubikmeter Berg und Erde bewegen. Seit fünf Monaten drücken dort gewaltige Erd- und Steinmassen in Richtung


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