Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll56. Sitzung / Seite 10

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erschließung der Kunst- und Kulturwelt für sehbehinderte Menschen (691/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wieder-in-Kraft-Setzen des Bazillenausscheidergesetzes (692/A)(E)

Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Möglichkeit einer teilweisen Erdverkabelung von 380-kV-Leitungen (693/A)(E)

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Aufgaben, Finanzierung und Wahlwerbung politischer Parteien (Parteiengesetz – PartG), BGBl. Nr. 404/1975, geändert wird (694/A)

Josef Broukal, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitäts­gesetz 2002) und das Bundesgesetz über die Organisation der Pädagogischen Hochschulen und ihre Studien (Hochschulgesetz 2005) geändert werden (695/A)

Mag. Gernot Darmann, Kollegin und Kollegen betreffend Schaffung einer bundes­einheitlichen Berufsausbildung für Bademeister (696/A)(E)

Sigisbert Dolinschek, Kollegin und Kollegen betreffend finanzielle Unterstützung von Menschen mit Behinderungen aufgrund von Diskriminierung (697/A)(E)

Barbara Zwerschitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beiziehung von Gynäko­logInnen im schulischen Sexualkunde-Unterricht (698/A)(E)

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einführung einer allgemeinen Finanztransaktionssteuer auf EU-Ebene und globaler Ebene zur Finan­zierung von Entwicklungszusammenarbeit sowie sozialer und ökologischer Maßnah­men (699/A)(E)

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhandlungen zur Über­windung der Teilung Zyperns (700/A)(E)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der biologischen Vielfalt und einer gentechnikfreien Landwirtschaft (701/A)(E)

Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend gemeinsame EU-Posi­tionen und Aktionen zur Lage in Tibet (702/A)(E)

Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsetzung einer EU-Beauftragten für die Rechte der Frauen im Bereich der Entwicklungspolitik (703/A)(E)

Dr. Robert Aspöck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Volksabstimmungsgesetz 1972 , BGBl. Nr. 79/1972, geändert wird (704/A)

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (705/A)

Ursula Haubner und Kollegen betreffend Implementierung des Ausbildungsmodells „Lehre mit Matura“ in das Familienlastenausgleichsgesetz (706/A)(E)

Ursula Haubner und Kollegen betreffend Schaffung von mehr Transparenz bei den Auszahlungsmodalitäten von Familienleistungen und Vereinheitlichung derselben (707/A)(E)

Ursula Haubner und Kollegen betreffend Implementierung der Ausbildung der medizi­nischen Heilmasseure in das Familienlastenausgleichsgesetz (708/A)(E)