Hofreitschule genauso wenig leisten wie gesellschaftspolitisch. (Beifall bei den Grünen.)
23.31
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Schönpass. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Warum kann man nicht den Herrn Abgeordneten Neugebauer zum Präsidenten machen? – Abg. Neugebauer: Ich komme auf das Angebot gerne zurück!)
23.31
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Geschätzte Herren Präsidenten! Hohes Haus! Ich beziehe mich auf den Bericht des Rechnungshofes betreffend die Sicherheit auf den Nebenbahnen. Die konkreten Empfehlungen des Rechnungshofes lauten: Weniger Eisenbahnkreuzungen, mehr Schranken, besser sichtbare Sicherungsmaßnahmen und Aufklärung der Straßenbenützer.
Das BMVIT hat deshalb eine Liste von 56 besonders gefährlichen Kreuzungen, sogenannten Hotspots, erstellt. Minister Faymann hat für jeden Hotspot Sofortmaßnahmen ergriffen, um die Situation zu entschärfen. 2007 wurden bereits 90 Eisenbahnkreuzungen aufgelassen, 2008 werden weitere 36 Kreuzungen aufgelassen.
Der Rechnungshof verlangte weiters, ebenfalls zu Recht, dass die Eisenbahnkreuzungsverordnung dringend novelliert wird. Auch hier ist Minister Faymann aktiv. Mit einer an die Veränderung im Straßenverkehr angepassten Verordnung ist voraussichtlich im nächsten Frühjahr zu rechnen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Sie sehen, wir sind auf einem guten Weg, die Sicherheit auf den Nebenbahnen weiter zu verbessern. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
23.32
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Krist. Ebenfalls 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
23.32
Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Auch ich gehe ganz kurz auf die Frage der Sicherheit der Nebenbahnen ein, und zwar auf den Eisenbahnkreuzungen.
Meine Vorrednerin hat es schon erwähnt, wir reden von rund 56 so gefährlicher Kreuzungen. Ich habe mir das in Oberösterreich angeschaut, da sind neun von 20 als gefährlich eingestuft. Auch der ÖAMTC meldet erst vor Kurzem, dass jährlich in Österreich zirka jeder dreißigste Verkehrstote auf einer Eisenbahnkreuzung zu beklagen ist. Wenn man die letzte Statistik, die auf der Homepage des Landes Oberösterreich veröffentlicht wurde, betrachtet, dann sieht man, es waren Anfang 2007 bekanntlich 50 Unfälle mit fünf Toten und 61 Verletzten. Meine Damen und Herren! Das sind ganz eindeutig um 50 Unfälle, fünf Tote und 61 Verletzte in Oberösterreich zu viel.
Der Rechnungshof verlangt in seinen Empfehlungen insbesondere eine regelmäßige Aktualisierung der Analysen von Unfallhäufungspunkten bei den Eisenbahnkreuzungen. Bei der Ausgestaltung von Eisenbahnkreuzungen und Übergängen sollte man in Zukunft ganz besonders auf die Bewusstmachung des Gefahrenpotenzials für die Straßenverkehrsteilnehmer und auf die Erkennbarkeit der Sicherungseinrichtungen achten.
Meine Damen und Herren! Es darf heutzutage – und ich glaube, da sind wir uns alle einig – einfach nicht mehr passieren, dass Menschen auf Eisenbahnkreuzungen ihr Leben verlieren. Ich denke, wir sind uns alle darüber einig, dass da Handlungsbedarf besteht. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
23.34
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