die Verfolgung von religiösen, ethnischen und sprachlichen Minderheiten und den notwendigen Einsatz der EU für Menschenrechts- und Minderheitenschutz (1437/A(E))

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Inneres

Vorgesehen für den Ausschuss für Menschenrechte

96. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

97. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte

Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses
Sitzung abgesagt !

Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Menschenrechte: Bericht 1263 d.B.

Auf der Tagesordnung der 112. Sitzung des Nationalrates

112. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

112. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung: Antrag, den ablehnenden Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen: angenommen
Dafür: S, V, B. Dagegen: F, G

112. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 48/AEA
angenommen (180/E)
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

112. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Dr. Wolfgang Schüssel, Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend humanitäre Situation in Syrien, die Lage der syrischen Flüchtlinge und den Schutz von Mitgliedern religiöser Minderheiten (671/UEA)
angenommen (181/E)
Dafür: S, V, F, G. Dagegen: B