X

Seite '1897/A (XXIV. GP) - Verschiebung der Kompetenz für Jugendschutz, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Verschiebung der Kompetenz für Jugendschutz, Änderung (1897/A)

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Verfassungsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem zur Verschiebung der Kompetenz für Jugendschutz das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird


Eingebracht von: Herbert Scheibner

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
28.03.2012 Einbringung im Nationalrat  
28.03.2012 Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend  
28.03.2012 Vorgesehen für den Verfassungsausschuss  
28.03.2012 Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten (Frist: 28.06.2012)  
28.03.2012 Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich  
28.03.2012 Bundesverfassungsgesetz  
28.03.2012 148. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 11
Schließen
  Erste Lesung NR  
15.05.2012 Auf der Tagesordnung der 155. Sitzung des Nationalrates  
15.05.2012 155. Sitzung des Nationalrates: Erste Lesung S. 209-215
15.05.2012 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Herbert Scheibner (B) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 209-210 Video 
Angela Lueger (S) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 211 Video 
Thomas Einwallner (V) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 212-213 Video 
Ing. Christian Höbart (F) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 213-214 Video 
Tanja Windbüchler-Souschill (G) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 214-215 Video 
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
15.05.2012 155. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss S. 215
05.07.2013 216. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Verfassungsausschuss (1913/GO)
abgelehnt
S. 64, 354-360
Schließen

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Wird geladen.