Verbesserung der Haftbedingungen in den in der Volksrepublik China Laogai (Umerziehungslager, wörtl. Umerziehung durch Arbeit) genannten Gefangenenlager (351 d.B.)

Ausschussbericht

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 457/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Haftbedingungen in den in der Volksrepublik China Laogai (Umerziehungslager, wörtl. Umerziehung durch Arbeit) genannten Gefangenenlager

Parlamentarisches Verfahren

Datum

Stand des parlamentarischen Verfahrens

07.10.2009

Ausschuss für Menschenrechte: Bericht

07.10.2009

Ausschuss für Menschenrechte: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

07.10.2009

Name und Klub	Funktion	Protokoll
Gerald Grosz	Eingebracht von
Marianne Hagenhofer	Eingebracht von
Wolfgang Großruck	Eingebracht von

07.10.2009

Ausschuss für Menschenrechte: Antrag auf Annahme des Entschließungsantrags
Dafür: S, V, F, B, G. Dagegen: -

12.10.2009

Einlangen im Nationalrat

19.11.2009

Auf der Tagesordnung der 46. Sitzung des Nationalrates

Themen

Außenpolitik Inneres und Recht

Dokumente

Berichterstattung PDF HTML
Entschließungstext PDF HTML

Berichterstatter:in

Gerald Grosz (B)

Ausschuss für Menschenrechte

Hauptgegenstand des Berichts

Verbesserung der Haftbedingungen in den in der Volksrepublik China Laogai (Umerziehungslager, wörtl. Umerziehung durch Arbeit) genannten Gefangenenlager (457/A(E))

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