Akkreditierungsgesetz 2012; Maß- und Eichgesetz, Kesselgesetz, Änderung (1687 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

146. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

147. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie: Bericht 1712 d.B.

Auf der Tagesordnung der 148. Sitzung des Nationalrates

148. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

148. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

148. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 518/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 24.05.2012)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 8699/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 807. Sitzung

807. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Franz Perhab

807. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

807. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

807. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 518/BNR