Bundesheer-Sanitätswesen; Umsatzbesteuerung ausländischer Unternehmer; Flüchtlingsbetreuung; Justizanstalt Stein; Schulaufsicht (III-97 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Rechnungshofausschuss

48. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Rechnungshofausschuss

Ende der Sechswochenfrist: 14.01.2010

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 21. Januar 2010 vertagt!

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 11. März 2010 vertagt!

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 6. Mai 2010 vertagt!

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 10. Juni 2010 vertagt!

Rechnungshofausschuss: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 10. Juni 2010 vertagten Verhandlungen

Rechnungshofausschuss: Bericht 845 d.B.

Auf der Tagesordnung der 77. Sitzung des Nationalrates

77. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Kurt List, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung des Assistenzeinsatzes neu unter gleichzeitiger Schaffung einer Grenzschutztruppe mit Exekutivbefugnissen (472/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G (dafür Andere)

Sonstiger Beschluss (64/BS)

77. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Kurt List, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung der Wehrpflicht unter gleichzeitiger Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz (473/UEA)
abgelehnt
Dafür: B. Dagegen: S, V, F, G

77. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

77. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

Übermittlung des Beschlusses an Rechnungshof