Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 46

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Antrag 1128/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Freilichtmuseum Stübing;

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 1119/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend soziale und wirtschaftliche Integration von Roma;

Umweltausschuss:

Antrag 1120/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Novellierung des Immissionsschutzgesetz-Luft;

Unterrichtsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert wird (712 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (713 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (714 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird (715 d.B.),

Antrag 1123/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der körperlich-motorischen Eignung sowie der erforderlichen Sprech- und Stimmleistung als Voraussetzung für das Studium an der Pädagogischen Hochschule,

Antrag 1127/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Inklusionsfahrplanes für die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich,

Antrag 1132/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Flexibilität bei der Anpassung des Internatsbesuchs an den tat­sächlichen Bedarf beim Bundesinstitut für Gehörlosenbildung/Wien;

Verfassungsausschuss:

Gesetzesantrag des Bundesrates vom 6. Mai 2010 betreffend ein Bundesverfassungs­gesetz, mit dem zur Durchführung des Vertrags von Lissabon das Bundes-Verfas­sungsgesetz und das Bundesverfassungsgesetz, mit dem besondere Bestimmungen für die Neuermittlung der Verteilung von nach der Wahl der Mitglieder des Europäi­schen Parlaments 2009 zu vergebenden Mandaten durch die Bundeswahlbehörde er­lassen werden, geändert werden (Lissabon-Begleitnovelle) (691 d.B.),

Antrag 1129/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Einführung eines gewählten Kanzlerpräsidenten;

Verkehrsausschuss:

Antrag 1136/A(E) der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erdverkabelung der geplanten 110-kV-Leitung Graz–Werndorf in Tieflage zum Schutz der AnrainerInnen vor elektromagnetischer Strahlung;

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Landesverteidigungsausschuss:

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend Arbeitspro­gramm der Europäischen Kommission für 2010 (III-141 d.B.);

Wissenschaftsausschuss:

Zwischenbericht der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung zum Dialog Hochschulpartnerschaft (III-136 d.B.).

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