Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Überprüfung der Ablehnung des humanitären Aufenthalts auf seine Rechtmäßigkeit (6677/J)
Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Pflicht zur unverzüglichen Ausreise (6678/J)
Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend Behandlung von Tier-Tötungsstationen in EU-Institutionen (6679/J)
Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend die Wahrung des Wahlrechts von Bürgern bei der Briefwahl (6680/J)
Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Ressortübereinkommen mit dem Bundesministerium für Inneres (6681/J)
Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Verordnungsermächtigung im ZDG (6682/J)
Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend gemeinwirtschaftliche Leistungen des Bundes im Personenverkehr – Bericht des Rechnungshofes III-172 d.B., XXIV. GP (6683/J)
Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Kriminalstatistik drittes Quartal 2010 (6684/J)
Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Umgang der österreichischen Botschaft in Belgien, Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und Zypern mit Tier-Tötungsstationen (6685/J)
Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend militärische Ausbildung für ehemalige Zivildiener als Polizeianwärter (6686/J)
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Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen an die Präsidentin des Nationalrates betreffend „Cube der Würde“ (50/JPR)
Zurückgezogen wurden die Anfragen der Abgeordneten
Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend die Erfassung von WLAN-Netzen durch Google Street View (6591/J) (Zu 6591/J)
Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend die Erfassung von WLAN-Netzen durch Google Street View (6592/J) (Zu 6592/J)
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Erwin Kaipel, Kolleginnen und Kollegen (6181/AB zu 6282/J)
des Bundesministers für Gesundheit auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen (6182/AB zu 6293/J)
des Bundesministers für Gesundheit auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen (6183/AB zu 6326/J)
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