Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 81. Sitzung des Nationalrates und darf Sie bitten, Ihre Plätze einzunehmen.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ablinger, Mag. Auer, Plessl, Hörl, Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kickl, Jarmer und Dr. Strutz.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos wird durch die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures vertreten.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, dass die Abgeordneten Lutz Weinzinger und Dr. Gerhard Kurzmann auf ihre Mandate verzichtet haben und an ihrer Stelle Elmar Podgorschek und Josef A. Riemer in den Nationalrat berufen wurden.
Da die Wahlscheine bereits vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch den Herrn Schriftführer werden die neuen Mandatare ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche den Herrn Schriftführer, Herrn Abgeordneten Jakob Auer, um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf.
Schriftführer Jakob Auer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Über Namensaufruf durch den Schriftführer Jakob Auer leisten die Abgeordneten Elmar Podgorschek und Josef A. Riemer die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße die neuen Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
*****
Ich gebe bekannt, dass die Fragestunde und die anschließende Debatte in der Zeit von 10 bis 13 Uhr vom ORF live übertragen werden.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite