Ein großes Problem ist die Undiszipliniertheit, vor allem auch vieler Radfahrer. Ich bin selbst Radfahrer, auch Autofahrer und natürlich auch Fußgänger. Wenn ich mir anschaue, was da manche Fußgänger aufführen – ohne zu schauen gehen manche einfach über den Zebrastreifen! Der erste Autofahrer kann vielleicht noch stehen bleiben, aber der zweite, der nachkommt, schiebt den ersten drauf. Verletzt wird dann der Fußgänger, und da wundert man sich, dass so etwas auf einem Schutzweg passiert.
Mit den Radfahrern ist es genau dasselbe. Da kennen viele die entsprechenden Bestimmungen überhaupt nicht.
Da ist eine massive Kampagne zu starten, Frau Bundesminister! Man kann natürlich nicht alle gleich in die Pflicht nehmen, aber vor allem Aufklärung ist in diesem Bereich, so meine ich, das Wichtigste. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Mag. Kogler: Das ist wahr!)
18.21
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Kuzdas. – Bitte.
18.21
Abgeordneter Ing. Mag. Hubert Kuzdas (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, man kann mit Fug und Recht behaupten, Verkehrssicherheitspolitik – wirksame Verkehrssicherheitspolitik! – trägt einen Namen, und der lautet Vision Zero und ist untrennbar mit Verkehrsministerin Doris Bures verbunden.
Ich denke noch sehr genau daran zurück, wie die Opposition über diesen Begriff hergefallen ist und ihn umgedreht hat: Null Vision. Die Zahlen geben der Frau Verkehrsministerin recht – und die sind eindrucksvoll. Ich gebe zu, jeder Verkehrstote ist einer zu viel, aber die Verringerung von menschlichem Leid, die erreicht wurde, lässt sich durchaus sehen.
Ich bin aber etwas verwundert über die Aussagen der Grünen zum Thema Fahrradhelm – im Ausschuss und auch heute wieder. (Abg. Dr. Moser: Pflicht!) Zum Kollegen Dolinschek: Wenn dich die Wörter „Empfehlung“ oder „Pflicht“ stören, dann muss ich sagen, das sind semantische Unterschiede. Da wäre, glaube ich, eine Zustimmung heute durchaus möglich.
Es geht bei Verkehrssicherheit gerade um den Schutz der Schwächsten, um den Schutz der Kinder, und da ist der Fahrradhelm eine sichere und wirksame Maßnahme. Ich gebe zu, wahrscheinlich wird durch den Fahrradhelm kein Unfall verhindert, aber das menschliche Leid wird erheblich verringert. Denken wir daran, welches Leid Kinder dann oft ihr ganzes Leben lang tragen müssen! Sie verbauen sich die Zukunft, und davon ganz abgesehen gibt es natürlich auch erhebliche Unfallfolgekosten.
Die Diskussion zu Für und Wider kennen wir von der Einführung des Sicherheitsgurtes beim Auto oder von der Helmpflicht beim Moped. Tatsache ist, dass es auch aufgrund von explorativen Studien in vielen Ländern die Helmpflicht schon gibt: in Spanien, in Tschechien, in Schweden, in Finnland, in Australien, in Neuseeland und in den USA. Ich glaube daher, das ist eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zum Schutz unserer Kinder. Frau Bundesministerin, ich denke, auf diesem Weg sollten Sie sich nicht aufhalten lassen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
18.23
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Lausch. – Bitte.
18.23
Abgeordneter Christian Lausch (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Ich möchte zunächst einmal auf den Antrag 1504/A eingehen. Dieser Antrag
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