Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen, und eröffne die 109. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 105. und 106. Sitzung vom 17. Mai 2011 sowie der 107. und 108. Sitzung vom 18. Mai 2011 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Keck, Mag. Jarmer, Dr. Van der Bellen und Dr. Zinggl.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich wird durch den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töchterle vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures wird durch den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr und von TW1 bis zum Sitzungsschluss live übertragen wird.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Zahlungsstopp jetzt – genug gezahlt für marode Banken und bankrotte Euroländer!“
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Klubvorsitzender Bucher. Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
9.07
Abgeordneter Josef Bucher (BZÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herzlich willkommen zu einer Aktuellen Stunde des BZÖ! Ich möchte gleich am Beginn ein paar Dinge in Erinnerung rufen, die folgenschwere Auswirkungen
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