Ein letzter Satz betreffend die landwirtschaftlichen höheren Schulen – ein Lieblingsthema von mir –: Ich will jetzt gar nicht davon reden, wie teuer dort ein Schüler kommt im Vergleich zu den berufsbildenden höheren Schulen (Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm), aber wenn es dazu kommt, dass Lehrer dort beschäftigt werden und offensichtlich aus Mangel an Beschäftigung an der Schule in die Landesverwaltung gehen und dort Tätigkeiten erfüllen, dann frage ich mich schon, was dort mit dem Controlling passiert und was dort los ist.
Man schickt Lehrer, die man nicht braucht, obwohl sie qualifiziert sind, offensichtlich wurden zu viele angestellt, in die Landesverwaltung. – Diese Eigenartigkeiten sollten abgestellt werden. (Beifall bei der SPÖ. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm.)
18.50
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Schickhofer. – Bitte.
18.51
Abgeordneter Mag. Michael Schickhofer (SPÖ): Hohes Haus! Für uns Sozialdemokraten ist es zentral, dass wir gerade in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Bildung ein möglichst hohes Leistungsniveau erhalten und dieses ausbauen können. Und wenn die Mittel immer knapper werden, muss man natürlich sicherstellen, dass gerade die Leistungserbringung besonders effizient passiert, und Voraussetzung dafür ist ein entsprechendes Controlling, das in allen Bereichen der Politik implementiert werden sollte, und zwar in dem Sinne, dass es klare Zielvereinbarungen gibt, dass im Vorhinein festgelegt wird, welche Messgrößen diese Zielerreichung auch näher kontrollieren könnten und dass im Nachhinein natürlich auch kontrolliert und überdacht wird, ob das die richtigen Wege zur Zielerreichung waren.
Natürlich tut es weh, dass es dann gerade im Bildungsbereich noch kein einheitliches System für alle Ebenen im Bereich Controlling gibt, dass teilweise, und das hat bis zu einem gewissen Maße auch mit dem Föderalismus zu tun, Berechnungsmodalitäten ungleich sind, Ziel- und Leistungsvereinbarungen fehlen und die IT-Software nicht einheitlich ist. Aber ich glaube, was wichtig ist, ist, dass unsere Bundesministerin Schmied diese Anregungen aufgenommen und im Sinne der sozialdemokratischen Politik sofort alles daran gesetzt hat, in ihrem Ministerium ein gemeinsames Controlling-Verständnis zu verankern und ein Weißbuch Controlling implementiert hat. Bildungs-Controlling, Budget-Controlling und Personal-Controlling sind in diesen Bereichen jetzt Selbstverständlichkeiten: Es wird definiert, was gesteuert werden soll, wie die Steuerung und wie auch die Kontrolle erfolgt.
Ich glaube, es ist ganz zentral, dass wir hier ein tolles System des strategischen und operativen Controllings etablieren, und ich glaube, mit der nächsten Etappe der Haushaltsreform im Sinne der Wirkungsorientierung wird man diese Systeme weiter optimieren können.
Klar ist auch für mich, dass jedenfalls die „g’sunde Tetschn“ kein Instrument der Zielerreichung sein kann. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
18.53
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Kunasek. Soll ich Ihnen eine Richtzeit einstellen? 3 Minuten. – Bitte. (Abg. Grosz: Von der „Fraktion der Tetschn“!)
18.53
Abgeordneter Mario Kunasek (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Rechnungshofpräsident! Wir kommen wieder zurück zum Bericht des Rechnungshofes und ich darf noch einmal ganz kurz auf „Ausgewählte Beschaffungsvorgänge im BMLVS“ zu sprechen kommen.
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