Parlamentarische Materialien

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 10892/AB bis 10918/AB.

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 1948/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung des Ausweises gemäß § 29b StVO durch das Bundessozialamt,

Antrag 1951/A der Abgeordneten Renate Csörgits, August Wöginger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz geändert wird,

Antrag 1955/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Behindertengleichstellungsrechts,

Antrag 1956/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behandlung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen im Nationalrat;

Finanzausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Finanzausgleichsgesetz 2008 geändert wird (1784 d.B.),

Antrag 1944/A(E) der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einnahmen aus Verwaltungsstrafen,

Antrag 1954/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend rechtliche Absicherung von Bürgerbeteiligungsmodellen bei regionalen Energieversorgungseinrichtungen;

Gesundheitsausschuss:

Antrag 1958/A(E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hospiz und Palliativversorgung 2012,

Antrag 1959/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Kommunikation im Gesundheitswesen,

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll158. Sitzung / Seite 4