Minuten sämtlicher ÖBB-Premium-RailJet-Züge im Hauptbahnhof Wörgl zu führen und dem Nationalrat darüber Bericht zu erstatten.“
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Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Gartlehner. – Bitte.
11.33
Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Ich beziehe mich auf das Forschungs- und Entwicklungs-segment Ihres Ministeriums, und ich kann nur betonen, wie auch schon KollegInnen aus der Koalitionsfraktion, aber auch aus der Opposition sehr positiv vermerkt haben, dass wir wieder ein stark wachsendes Forschungsbudget verzeichnen können im kommenden Jahr. Österreich ist damit im OECD-Bereich bei den öffentlichen Forschungsausgaben absolut Weltspitze, kein anderes Land bietet mehr an Forschungsprogrammen und Forschungsaktivitäten.
Es gibt sogar dort, wo in den Bundesländern gute Forschungspolitik gemacht wird, positive Ausreißer wie die Steiermark, die inzwischen bei einer Zielforschungsquote von 4,6 Prozent angelangt ist. Leider entwickelt sich die Situation in Oberösterreich etwas negativ; das ist ein lang anhaltender Prozess, der mit dem Abgang von Christoph Leitl leider eingeleitet wurde.
Ich glaube, dass die österreichische Förderlandschaft im Rahmen der FFG wirklich gute Voraussetzungen bietet. Wir haben praktisch alle wesentlichen Forschungsbereiche und Wirtschaftsbereiche mit Forschungsprogrammen abgedeckt. Eine wichtige Forderung von mir, bereits aus 2007, ist, dass die Produktionsforschung wesentlich erhöht werden sollte, weil Österreich nur als Produktionsstandort wird überleben können. Dem ist inzwischen entsprochen worden. Es ist sogar eine Infrastrukturforschungsprogrammschiene aufgelegt worden, und ich erwarte auch hier sehr positive Wirkungen aus diesen beiden Bereichen.
Ich glaube, wir haben durchaus das Potenzial, in einigen Segmenten, speziell im Bereich Produktionsforschung, erneuerbare Energie, aber auch im Infrastrukturbereich, wirklich zu einem kleinen Global Leader aufzusteigen, und wir sind sehr optimistisch, dass diese Unterstützung vom BMVIT in dieser Richtung auch in Zukunft gegeben sein wird. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
11.36
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Klubobmann Ing. Lugar. – Bitte. (Rufe: Stronach! Stronach!)
11.36
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Fernsehzuschauer! Ich habe mich jetzt noch einmal zu Wort gemeldet, obwohl mein Kollege Hagen das schon sehr gut gemacht hat. Kollege Hagen hat die Frau Ministerin ja auf einiges hingewiesen, aber sie hat es nicht der Mühe wert gefunden, hier auf die konkreten Punkte einzugehen. Deshalb würde ich das gern noch einmal ein bisschen beleuchten.
Die ÖBB sind ein Problemfall – und das schon seit Jahrzehnten. Das heißt, seit Jahrzehnten haben wir Probleme bei den ÖBB. Es versickert immer mehr Steuergeld bei den ÖBB. Der Rechnungshof meint, es sind bis zu 6 Milliarden € im Jahr, die sozusagen vom Steuerzahler quersubventioniert werden. Jetzt sagt die ÖVP immer wieder, da muss es eine Reform geben. Ich kann mich noch erinnern, das war 2008,
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