18.54
Abgeordnete Mag. Laura Rudas (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Das klang jetzt doch nicht ganz so nach Koalition mit der Opposition. Beim Kollegen Lugar – ich merke mir Namen, Gott sei Dank – und bei dessen Vorrednern verstehe ich etwas nicht ganz: Ich kann das BZÖ und die Stronach-Partei auseinanderhalten, denn das BZÖ hat so einen Button. Vielleicht können die Blauen sich auch irgendeinen Button draufgeben, damit wir uns ein bisschen leichter tun, denn wir kennen uns einfach nicht aus. Die Vertreter von allen drei Parteien, die einmal eine waren, dann zwei und dann plötzlich drei, reden eigentlich noch immer dasselbe. (Zahlreiche Zwischenrufe bei FPÖ, BZÖ und Team Stronach.)
Ich weiß nicht, warum Sie sich überhaupt gespalten haben. Und dann lese ich in der Zeitung, dass eigentlich alle Parteien, die ja schon einmal eine waren, dann ohnehin wieder miteinander koalieren wollen. Kein Mensch kennt sich mehr aus, Kolleginnen und Kollegen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Stefan: Sie könnten sich einen Stern anstecken!)
Die Frau Ministerin hat gesagt – und diesem Teil kann ich mich anschließen –, dass wir als Österreicherinnen und Österreicher stolz sein können, trotz der Unkenrufe der Opposition – von den Grünen doch etwas differenzierter –, auf ein Land mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit, wenn wir uns beispielsweise anschauen, was gerade in Spanien los ist, wo die Geschäfte nicht einmal mehr aufmachen können, Massendemonstrationen stattfinden, jeder zweite Jugendliche arbeitslos ist. Hätten Sie ein bisschen Patriotismus im Blut, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ, würden auch Sie sich herausstellen und unser Land und die Leistungen in unserem Land loben.
Trotzdem haben wir – mein Kollege Krainer hat das angesprochen – in einem Bereich Aufholbedarf und, Herr Kollege Steindl, wir werden nicht müde, es zu wiederholen: Wir müssen den Faktor Arbeit entlasten, die echten Leistungsträger in unserem Land entlasten und Vermögen und Vermögenszuwächse stärker heranziehen, denn da geht es eben vor allem auch um Leistungsgerechtigkeit. – Danke vielmals. (Beifall bei der SPÖ.)
18.56
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Linder. – Bitte.
18.56
Abgeordneter Maximilian Linder (FPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Geschätzte Kolleginnen! Geschätzte Kollegen! Frau Abgeordnete Rudas, uns überrascht es überhaupt nicht, dass Sie sich nicht auskennen. Das haben wir auch nicht erwartet von Ihnen. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Mag. Rudas: Steckt bitte trotzdem einen Button an!)
Der Bürger kennt sich sehr wohl aus. Sie könnten vielleicht einmal beim Bürger eine Nachschulung machen, damit Sie es verstehen.
Eingangs möchte ich folgenden Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Ing. Hofer, Gradauer und Linder
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Finanzen wird ersucht, ab dem nächsten Bundesfinanzgesetz sicherzustellen, dass diesen Regierungsvorlagen künftig umfangreiche Erläu-
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