Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll206. Sitzung / Seite 93

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zeitvereinbarung ist Kollege Dr. Walter Rosenkranz. Danach sind natürlich weitere Wortmeldungen zum Gegenstand möglich.

Jetzt gelangt Herr Abgeordneter Doppler zu Wort. – Bitte.

 


12.36.18

Abgeordneter Rupert Doppler (FPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Hochwassersituation in Österreich, kurz geschildert: Umweltkatastrophe über weite Teile unseres Landes, sintflutartige Niederschläge, auch im Bundesland Salzburg, wo Menschen auch ihr Leben verloren haben. Was Schlim­meres gibt es nicht mehr. Ich darf von dieser Stelle aus allen betroffenen Familien und Verwandten unser innigstes Mitgefühl zum Ausdruck bringen.

Viele Menschen und Familien haben ihr Hab und Gut von einer Sekunde auf die andere verloren – eine Situation, meine sehr verehrten Damen und Herren, die man nicht beschreiben kann. Viele leidgeprüfte Menschen stehen vor dem Nichts. Da muss alles unternommen werden, auch vonseiten der Politik, dass diesen Menschen unbürokratisch geholfen wird. (Beifall bei der FPÖ.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, nicht beziffern kann man das menschliche Leid. Aber auch viele persönlichen Gegenstände gingen unwiederbringlich verloren. Experten sagen, in Salzburg wären 350 Millionen € an Investitionen in den Schutz vor den Auswirkungen von Naturkatstrophen notwendig. In etwa die gleiche Summe wurde seit dem Jahr 2002 für zirka 1 115 Projekte verwendet. Gerade Katastrophen in den Bezirken Pinzgau, Pongau, Flachgau, aber auch in den Gemeinden Hüttau und Dachsenbach haben gezeigt, welche Gefahren von Gebirgsbächen ausgehen. Die Projekte Dachsenbach und Hüttau und auch noch weitere müssen sofort umgesetzt werden, dürfen nicht auf die lange Bank geschoben werden, denn da geht es um den Schutz der Bevölkerung

Für den weiteren Ausbau des Hochwasserschutzes gibt es, wie wir heute gehört haben und wie es der Herr Bundeskanzler gesagt hat, 1 Milliarde €. Die Regierung hat dafür 200 Millionen pro Jahr für die nächsten fünf Jahre vorgesehen. Das sogenannte Aktionsprogramm „Hochwassersicheres Österreich“ startet 2014, aber die betroffenen Menschen brauchen sofort Hilfe und Schutz und nicht erst 2014.

Die vom Unwetter betroffenen Menschen dürfen nicht im Stich gelassen werden, indem ihnen nur für einen Bruchteil ihres Schadens mit Mitteln aus diversen Katastrophen-fonds geholfen wird, denn viele Schäden sind durch keine Versicherungen gedeckt und viele betroffene Menschen können nicht das nötige Eigenkapital aufbringen, um die verheerenden Schäden selbst zu finanzieren.

Ein Dankeschön möchte ich sagen allen Hilfsorganisationen. Was die Politik betrifft, so muss diese den geschädigten Menschen sofort zur Hilfe kommen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

12.39


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Huber. – Bitte.

 


12.39.13

Abgeordneter Gerhard Huber (BZÖ): Geschätzte Damen und Herren! Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! (Der Redner stellt eine Tafel auf mit der Aufschrift: „Öster­reichische Ehrenamtskarte. Helfern helfen!“)

Auch ich möchte mich aus ganzem Herzen bei allen Organisationen, vor allem bei der Freiwilligen Feuerwehr, beim Roten Kreuz, beim Bundesheer, aber auch bei den vielen Nachbarn bedanken, die wirklich Übermenschliches geleistet haben. Das können wir schon dann ermessen, wenn wir uns allein die Situation in Tirol anschauen. Dort sind


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