LETZTES UPDATE: 10.03.2017; 09:44
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rasche Umsetzung der Expertenvorschläge für den Maßnahmenvollzug (893/A(E))

Übersicht

Status: Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 28. Oktober 2015 vertagt!

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend die rasche Umsetzung der Expertenvorschläge für den Maßnahmenvollzug


Eingebracht von: Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
25.02.2015 Einbringung im Nationalrat  
25.02.2015 Übermittlung der Antragsliste an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres und das Bundesministerium für Finanzen  
25.02.2015 Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz  
25.02.2015 Vorgesehen für den Justizausschuss  
25.02.2015 61. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 13
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  Ausschussberatungen NR  
25.02.2015 62. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuss S. 5
28.10.2015 Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 28. Oktober 2015 vertagt!
 
28.10.2015 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Brandstetter: Kein frisches Steuergeld für den Strafvollzug Nr. 1152/2015  
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