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Ausfuhrförderungsgesetz, Änderung (2049/A)

Übersicht

Status: Beschlossen im Bundesrat 455/BNR
mehrstimmig
Beschlossen im Nationalrat , Dafür: S, V, F, N, T. Dagegen: G

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Werner Groiß, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ausfuhrförderungsgesetz geändert wird


Eingebracht von: Ing. Mag. Werner Groiß

Eingebracht von: Kai Jan Krainer

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
02.03.2017 Einbringung im Nationalrat  
02.03.2017 Übermittlung an das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft  
02.03.2017 Vorgesehen für den Finanzausschuss  
02.03.2017 167. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 128
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
02.03.2017 168. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Finanzausschuss S. 4
16.03.2017 Finanzausschuss: Bericht 1563 d.B.  
16.03.2017 Finanzausschuss: auf Tagesordnung in der 26. Sitzung des Ausschusses  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
29.03.2017 Auf der Tagesordnung der 171. Sitzung des Nationalrates  
29.03.2017 171. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende Einhaltung der UN Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und UN Leitlinien zu Land durch die Österreichische Entwicklungsbank (839/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, N. Dagegen: S, V, F, T
S. 220, 220-221
29.03.2017 171. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 217-222
29.03.2017 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Ing. Mag. Werner Groiß (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 217-218 Video 
Petra Bayr, MA (S) WortmeldungsartPro Protokoll  Video 
Tanja Windbüchler-Souschill (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 219-220 Video 
Nurten Yilmaz (S) WortmeldungsartPro Protokoll  Video 
29.03.2017 171. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, N, T. Dagegen: G
S. 222
29.03.2017 171. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, N, T. Dagegen: G
S. 222
29.03.2017 Beschluss im Nationalrat 455/BNR  
31.03.2017 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
31.03.2017 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 26.05.2017)  
31.03.2017 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
31.03.2017 Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates  
04.04.2017 Finanzausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses  
04.04.2017 Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht 9762/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
06.04.2017 Auf der Tagesordnung der 866. Sitzung  
06.04.2017 866. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat René Pfister S. 87
06.04.2017 866. Sitzung: Debatte S. 87-90
06.04.2017 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Heidelinde Reiter (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 87 Video 
Ing. Eduard Köck (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 88 Video 
Peter Heger (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 89-90 Video 
06.04.2017 866. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig
S. 90
06.04.2017 Beschluss im Bundesrat 455/BNR  
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 43/2017  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

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