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Seite '22/BI (XXV. GP) - Sanierung des Flurverfassungsgrundsatzgesetzes 1951, nach VfSlg 9336/1982' teilen



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Sanierung des Flurverfassungsgrundsatzgesetzes 1951, nach VfSlg 9336/1982 (22/BI)

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
29.10.2013 Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG  
29.10.2013 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 11
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  Ausschussberatungen NR  
17.12.2013 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
17.12.2013 8. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 3
18.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses
Die Sitzung wurde am 18. März 2014 unterbrochen!
 
25.03.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
25.03.2014 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundeskanzleramt - VerfassungsdienstBundeskanzleramt - angenommen  
01.07.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 1. Juli 2014 vertagt!
 
17.09.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
17.09.2014 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Tiroler Landesregierung - angenommen  
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses  
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: S, V, F, G, T, N, dagegen: -
 
25.11.2014 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (375 d.B.)  
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  Plenarberatungen NR  
21.01.2015 Auf der Tagesordnung der 59. Sitzung des Nationalrates  
21.01.2015 59. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 266-275
21.01.2015 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Edith Mühlberghuber (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 267 Video 
Johann Hechtl (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 267-268 Video 
Hermann Gahr (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 268-269 Video 
Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 269-270 Video 
Martina Schenk (T) WortmeldungsartPro ProtokollS. 270 Video 
Michael Pock (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 271 Video 
Hannes Weninger (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 272 Video 
Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 272-273 Video 
Erwin Preiner (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 273 Video 
Mag. Johannes Rauch (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 273-274 Video 
Johann Hell (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 274 Video 
Mag. Friedrich Ofenauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 274-275 Video 
21.01.2015 59. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, G, T, N, dagegen: F
S. 275
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Zustimmungserklärungen

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

In der XXV.GP haben bereits 24 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.
(In der XXIV.GP haben 6 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben. )

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