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EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz – EU-QuaDG (811 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (777 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Durchführung des Unionsrechts auf dem Gebiet der biologischen Produktion, geschützten Herkunftsangaben und traditionellen Spezialitäten erlassen (EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz – EU-QuaDG), das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz und das Markenschutzgesetz 1970 geändert sowie das Rindfleisch-Etikettierungsgesetz aufgehoben werden


Berichterstatter/-in: Johann Höfinger Gesundheitsausschuss

Hauptgegenstand des (Berichts) EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz; Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, Markenschutzgesetz, Änderung; Rindfleisch-Etikettierungsgesetz, Aufhebung (777 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
01.10.2015 Gesundheitsausschuss: Abänderungsantrag abgelehnt
Dafür: G, T, dagegen: S, V, F, N
 
 
Name und Fraktion Funktion Protokoll
Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) FunktionAntragsteller / Anfragesteller Protokoll 
01.10.2015 Gesundheitsausschuss: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: S, V, T, dagegen: F, G, N
 
 
Name und Fraktion Funktion Protokoll
Michael Ehmann (S) FunktionAntragsteller / Anfragesteller Protokoll 
Franz Leonhard Eßl (V) FunktionAntragsteller / Anfragesteller Protokoll 
01.10.2015 Gesundheitsausschuss: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags
Dafür: S, V, T, dagegen: F, G, N
 
01.10.2015 Gesundheitsausschuss: Bericht  
02.10.2015 Einlangen im Nationalrat  
14.10.2015 Auf der Tagesordnung der 96. Sitzung des Nationalrates