Kraftfahrgesetz, Änderung (33. KFG-Novelle) (1192 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

133. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

134. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 1211 d.B.

Auf der Tagesordnung der 138. Sitzung des Nationalrates

138. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reformierung des Kraftfahrbeirates bzw. des Beirates des Verkehrssicherungsfonds (735/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, N, T. Dagegen: S, V, F

138. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Erhöhung der Sicherheit bei Mopeds durch größere Rückstrahler sowie durch das verpflichtende Tragen von Signalwesten von Reflektoren (736/UEA)
abgelehnt
Dafür: T. Dagegen: S, V, F, G, N

138. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

138. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, N, T. Dagegen: G (dafür Andere)

138. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, N, T. Dagegen: G (dafür Andere)

Beschluss im Nationalrat 361/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 05.09.2016)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: Bericht 9630/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 856. Sitzung

856. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat René Pfister

856. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

856. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 361/BNR