Genauso bin ich davon überzeugt, dass die AHS mit der Matura Neu und im darauf folgenden Jahr die BHS mit der Matura Neu, die jahrelang diskutiert wurde, die richtige Richtung darstellen.
Dass es trotzdem jedem unbenommen ist – Ihnen wie jedem anderen Abgeordneten, aber auch Experten – sich Änderungen, Verbesserungen zu überlegen, das gehört zur Diskussion dazu, aber ich bin froh darüber, dass wir ab nächstem Jahr in der AHS mit der Matura Neu starten und hier eine gewisse Vereinheitlichung zustande bringen. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Klubvorsitzende.
Abgeordnete Dr. Kathrin Nachbaur (STRONACH): Ich stelle gerne eine Zusatzfrage.
Heißt das jetzt, Sie werden ein Programm vorlegen, wo die Matura als abschließender Leistungsnachweis zur Disposition gestellt wird oder nicht? (Beifall beim Team Stronach.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundeskanzler, bitte.
Bundeskanzler Werner Faymann: Nein.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Das „Nein“ ist jetzt zwar hörbar gewesen, aber das Mikro war noch nicht eingeschaltet. Ich bitte um Entschuldigung. (Zwischenruf des Abg. Dr. Walter Rosenkranz.)
Wir gelangen zur Anfrage des Herrn Klubobmannes Dr. Strolz. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS): Guten Morgen, Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Wir machen seit zirka 50 Jahren Schulden, und zwar jedes Jahr verlässlich neue Schulden. Das beschäftigt mich, das beschäftigt uns sehr, deswegen halte ich das Ziel dieser Bundesregierung für richtig und wichtig, 2016 ein strukturelles Nulldefizit zu haben. Meine Frage an Sie:
Wie glauben Sie, dass Sie das schaffen werden, angesichts des nicht vollumfänglich kalkulierten Hypo-Debakels?
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Die schriftlich eingereichte Anfrage, 11/M, hat folgenden Wortlaut:
„Wie werden Sie bis 2016 ein strukturelles Nulldefizit angesichts des bisher nicht ausreichend budgetierten Hypo-Desasters schaffen?“
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Seien wir großzügig und lassen wir diese Frage gerade noch gelten. Aber auch für Sie, Herr Klubobmann, gilt die Regel: Die Hauptfrage hat einigermaßen wortgetreu wiedergegeben zu werden. – Herr Bundeskanzler, bitte. (Abg. Dr. Walter Rosenkranz: Er hat den Zettel nicht mit, Frau Präsidentin! Er hat den Zettel vergessen!)
Bundeskanzler Werner Faymann: Ich möchte kurz in zwei Teilen antworten.
Erstens: Jawohl, wir müssen den Schuldenstand reduzieren, deshalb haben wir auch eine Schuldenbremse in diesem Haus – leider nur mit Mehrheit, aber immerhin – beschlossen.
Zweitens: Der Schuldenstand alleine sagt noch nichts darüber aus, wie es um die Wirtschaftskraft eines Landes bestellt ist. Das beste Beispiel ist unser deutscher
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