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Stenographisches Protokoll

 

 

 

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33. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXV. Gesetzgebungsperiode

 

Mittwoch, 25. Juni 2014

 

 


Stenographisches Protokoll

33. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXV. Gesetzgebungsperiode                      Mittwoch, 25. Juni 2014

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 25. Juni 2014: 19.10 – 19.11 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Bürgerinitiative ............................................................................................................... 2

Bürgerinitiative betreffend „Arbeitszeit FAIRkürzen, Arbeit FAIRteilen: Für 7-Stun­den-Arbeitstag und Überstundenabbau“ (Ordnungsnummer 50)

Bericht ............................................................................................................................. 3

III-88: Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegs­kontrol­len im Jahr 2013; BM f. Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen (1243/AB zu 1334/J)

der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Ab­geordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen (1244/AB zu 1314/J)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen (1245/AB zu 1412/J)

des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen (1246/AB zu 1451/J)


 


Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll33. Sitzung / Seite 2

19.10.00 Beginn der Sitzung 19.10 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.

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Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 33. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Bayr, Dr. Karl, Dr. Fuchs, Mag. Hauser, Dr. Hübner, Jannach, Kickl, Mölzer, Dr. Glawischnig-Piesczek, Dr. Moser und Willi.

19.10.08Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 1243/AB bis 1246/AB

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Bürgerinitiative Nr. 50 betreffend „Arbeitszeit FAIRkürzen, Arbeit FAIRteilen: Für 7-Stunden-Arbeitstag und Überstundenabbau“

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Finanzausschuss:

Antrag 525/A der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Neuordnung der Rechts­ver­hältnisse der Österreichischen Industrieholding Aktiengesellschaft und der Post und Telekombeteiligungsverwaltungsgesellschaft (ÖIAG-Gesetz 2000) geändert wird

Justizausschuss:

Antrag 531/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Durchführung einer Studie zur Evaluierung des Anspruchs auf Vergü­tung aus Privatkopien


Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll33. Sitzung / Seite 3

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 533/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Überziehungszinsen bei Banken

Kulturausschuss:

Antrag 528/A(E) der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Einsetzung einer/eines in Sanierungsfällen und Change-Mana­gement erfahrenen interimistischen Geschäftsführerin/Geschäftsführers der Bundes­the­ater-Holding

Antrag 530/A(E) der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Selbstverpflichtung der Kulturbetriebe für faire Arbeitsverhältnisse

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 529/A(E) der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanktionen gegen Uganda

Verfassungsausschuss:

Antrag 527/A der Abgeordneten Mag. Dr. Angelika Rosa Mlinar, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Volksgruppengesetz geändert wird

Antrag 532/A(E) der Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Sicherstellung der Planstellen des richterlichen und nichtrichterlichen Personals des VfGH

Antrag 534/A der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Chris­toph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundverfassungs­gesetz mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz – B-VG, BGBl. Nr. 1/1930, geändert wird

Verkehrsausschuss:

Antrag 524/A(E) der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend kinderfreundliche StVO: Entbürokratisierung der Benützung von Tretrol­lern/Miniscootern und dergleichen sowie von Fahrrädern durch Kinder

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Verkehrsausschuss:

Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2013, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Techno­logie (III-88 d.B.)

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Präsident Karlheinz Kopf: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 8. Juli 2014, 10 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege ein­berufen werden.


Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll33. Sitzung / Seite 4

Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass im Anschluss der Hauptausschuss im Lokal VI sowie der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie im Lokal V die jeweils unterbrochenen Sitzungen fortsetzen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

19.10.48Schluss der Sitzung: 19.11 Uhr

 

 

 

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