Stenographisches Protokoll
33. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 25. Juni 2014
Stenographisches Protokoll
33. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 25. Juni 2014
33. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 25. Juni 2014
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 25. Juni 2014: 19.10 – 19.11 Uhr
*****
Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Bürgerinitiative ............................................................................................................... 2
Bürgerinitiative betreffend „Arbeitszeit FAIRkürzen, Arbeit FAIRteilen: Für 7-Stunden-Arbeitstag und Überstundenabbau“ (Ordnungsnummer 50)
Bericht ............................................................................................................................. 3
III-88: Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2013; BM f. Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen (1243/AB zu 1334/J)
der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen (1244/AB zu 1314/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen (1245/AB zu 1412/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen (1246/AB zu 1451/J)
Beginn der Sitzung 19.10 Uhr
Vorsitzender: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.
*****
Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 33. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Bayr, Dr. Karl, Dr. Fuchs, Mag. Hauser, Dr. Hübner, Jannach, Kickl, Mölzer, Dr. Glawischnig-Piesczek, Dr. Moser und Willi.
Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 1243/AB bis 1246/AB
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Bürgerinitiative Nr. 50 betreffend „Arbeitszeit FAIRkürzen, Arbeit FAIRteilen: Für 7-Stunden-Arbeitstag und Überstundenabbau“
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Finanzausschuss:
Antrag 525/A der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Neuordnung der Rechtsverhältnisse der Österreichischen Industrieholding Aktiengesellschaft und der Post und Telekombeteiligungsverwaltungsgesellschaft (ÖIAG-Gesetz 2000) geändert wird
Justizausschuss:
Antrag 531/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Durchführung einer Studie zur Evaluierung des Anspruchs auf Vergütung aus Privatkopien
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag 533/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Überziehungszinsen bei Banken
Kulturausschuss:
Antrag 528/A(E) der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Einsetzung einer/eines in Sanierungsfällen und Change-Management erfahrenen interimistischen Geschäftsführerin/Geschäftsführers der Bundestheater-Holding
Antrag 530/A(E) der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Selbstverpflichtung der Kulturbetriebe für faire Arbeitsverhältnisse
Ausschuss für Menschenrechte:
Antrag 529/A(E) der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanktionen gegen Uganda
Verfassungsausschuss:
Antrag 527/A der Abgeordneten Mag. Dr. Angelika Rosa Mlinar, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Volksgruppengesetz geändert wird
Antrag 532/A(E) der Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Sicherstellung der Planstellen des richterlichen und nichtrichterlichen Personals des VfGH
Antrag 534/A der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Christoph Vavrik, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundverfassungsgesetz mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz – B-VG, BGBl. Nr. 1/1930, geändert wird
Verkehrsausschuss:
Antrag 524/A(E) der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend kinderfreundliche StVO: Entbürokratisierung der Benützung von Tretrollern/Miniscootern und dergleichen sowie von Fahrrädern durch Kinder
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Verkehrsausschuss:
Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2013, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-88 d.B.)
*****
Präsident Karlheinz Kopf: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 8. Juli 2014, 10 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass im Anschluss der Hauptausschuss im Lokal VI sowie der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie im Lokal V die jeweils unterbrochenen Sitzungen fortsetzen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 19.11 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |