Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsident Karlheinz Kopf: Einen schönen guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 36. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Bayr, Mag. Groiß, Ing. Hackl, Zanger und Willi.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Karlheinz Kopf: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:
Die Bundesministerin für Familien und Jugend Dr. Sophie Karmasin wird durch den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Der Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass die Fragestunde von ORF 2 bis 10.15 Uhr live übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung in voller Länge live übertragen.
Präsident Karlheinz Kopf: Wir gelangen zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst vom Rednerpult der Abgeordneten.
Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfrage soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute betragen.
Wenige Sekunden vor Ende der jeweiligen Redezeit werde ich auf deren Ablauf aufmerksam machen.
Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst
Präsident Karlheinz Kopf: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage an den Herrn Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst, das ist jene der Abgeordneten Elisabeth Hakel. – Bitte, Frau Abgeordnete.
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